/* basquiat's lovely winter riot */: a unique and beautiful snowflake in your heart's lovely winter riot

Wazzup for a Change

Es ist der wohl großartigste US-Wahlwerbespot seit Dekaden und ein geniales Follow-Up auf’s Original, damals noch ganz im Sinne von Anheuser-Bush, heuer bissiger, engagierter und aus nicht ganz so freien Stücken vollkommen abstinent. Nach acht ereignisreichen Jahren kommen die Darsteller des legendären Budweiser-Commercials zum grossen “WTF?” erneut zusammen und erleben eine Realität ohne Gesundheitssystem im Gegenzug mit Klimakatastrophen, Finzanzkrise und Irak-Krieg. Wazzuuuuuuuuuup?

2257 Klicks

Tod durch's Hörensagen?

Mal wieder etwas unreflektierter Anti-Amerikanismus fällig? Aber ungerne doch: George Bush, unser heroischer Führer der freien Welt, sagt “Ja!” zum Sondertribunal - mit Rechtsstaatlichkeit und den hochgelobten Errungenschaften westlicher Demokratien hat eben jenes dann noch genau soviel zu tun:

Der amerikanische Präsident George W. Bush hat das letzte formale Hindernis für die Einrichtung der umstrittenen militärischen Sondertribunale aus dem Weg geräumt. [...] Nach der Zustimmung zu einem entsprechenden Gesetz sorgte die Veröffentlichung der Regeln der Gerichte erneut für Entsetzen unter Abgeordneten und Anwälten von Inhaftierten. So darf ein Angeklagter unter anderem mit Hilfe indirekter Zeugenaussagen und erzwungener Aussagen verurteilt werden. Die Sondertribunale dürfen die Todesstrafe verhängen.

Konsequenzen eines Weges, den Gesellschaften einschlagen, die beständig ein kleines bisschen Freiheit mehr dem angeblichen Sicherheitsgewinn opfern. Ein Weg, den auch in unserem Land manche gerne gehen würden.

Update: “Bedrohungstriade mit eingebauter Rechtsstaatserosion” titelt Heise und gibt verstörende Eindrücke vom 10. europäischen Polizeikongress in Berlin wieder. Kritische Fragen nach dem Sinn polizeilicher Maßnahmen gehörten auf solchen Veranstaltungen in der Regel zwar nicht zur Tagesordnung, doch:

Eher unfreiwillig stellte sie der ehemalige Europol-Mitarbeiter Uwe Kranz, der heute als Terrorismus-Consultant Regierungen berät. Kranz beschäftigte sich auf dem Kongress mit dem Konzept der Bedrohungstriade, jenem Dreieck aus organisierter Kriminalität, Terrorismus und staatlicher Reaktion auf beide Bedrohungen. Im Sinne eines handlungsfähigen Staates erklärte Kranz “Rechtsstaatserosion” für eine bedauerliche, doch unvermeidliche Begleiterscheinung.

Ein großer Haufen also ins Gesicht auch unseres Rechtsstaats. Zumindest in meinem Wertekosmos verorte ich immer häufiger Erosionskatalysatoren wie Wolfgang Schäuble, Günter Beckstein oder Jörg Ziercke als - im eigentlichen Sinne des Wortes - verfassungsfeindliche Radikale. Es ist erschreckend, wie wenig aus der näheren und ferneren Vergangenheit diese Menschen zu lernen bereit sind - für eine freiheitliche Demokratie eine weit nachhaltigere Gefährdung als die Attentate verwirrter Gotteskrieger es jemals sein könnten.

2675 Klicks

Wahlcomputerparanoia

Ja, schon wieder das alte Thema, die alte Leier, die Frage nach den Vor- und Nachteilen, dem “Warum?”. Muss das Herz einer jeden Demokratie - die freie, geheime, nachvollziehbare und seit Jahrzehnten bewährte Wahl mit Stift, Papier und Urne - einem jeden unreflektierten Modernisierungsdrang untergeordnet werden, nur um Wahlergebnisse noch früher über den Äther jagen zu können und knapppe Steuermillionen in die Taschen dubioser Automatenbauer zu spülen? Während die Diskussion in Deutschland erst langsam an Gewicht gewinnt, verlieren in Florida Wahlcomputer jede achte Stimme - “auffallend häufig Stimmen, die eigentlich für demokratische Kandidaten abgegeben wurden”. Nun ist Deutschland nicht Amerika und eine fundierte Verschwörungstheorie keine Entschuldigung für Zufälle, die eben auch mehrfach wiederholt auftreten können - unsere Wahlcomputer sind besser, unsere Politiker weniger verlogen, und Machiavelli kam aus Texas.

Das deutsche Konzept kennt in Sachen Wahlcomputern keinen ernst zu nehmenden Schutz gegen Insiderangriffe. Die Lektüre des Interviews mit dem Direktor der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt belegt, mit welcher Naivität und Unwissenheit das wichtigste Instrument des Souveräns sabotiert wird. Zu den Sicherheitsmerkmalen zählt hier schon “ein Konzept der Überwachung”, “die Tatsache, dass die Geräte bei Behörden aufbewahrt werden, sodass es eines nicht-legalen Aktes bedürfte, an die Geräte zu kommen”. Surprise, Surprise: Wer Wahlen manipulieren möchte und kann, dürfte die Illegalität seines Handelns durchaus kalkulierend in Kauf nehmen. Doch wie schon gesagt: Deutschland ist nicht Amerika, nur hier finden sich schließlich moralisch fest verwurzelte Karrieren bekannter Spitzenpolitiker. Namen wie Barschel, Strauss, Kohl, Kanther, Kiep, Schäuble und Koch führen eine lange Liste an, die - obwohl noch nicht einmal im Ansatz vollständig - das Vertrauen in eine saubere Politik zu Recht stärken. Ist es da nicht paranoid oder gar böswillig, den leistungstragenden Entscheidungsträgern ein über den Gesetzen stehendes Selbstverständnis zu unterstellen oder gar ausreichend kriminelle Energien und Potientiale zu vermuten? Ich bin mir sicher: diese Vermächtnisse eines verwirrten Geistes lassen sich schnell brutalstmöglich glaubhaft aus dem Weg räumen.

Der Innentäter kann somit als möglicher Gefahrenvektor nachhaltig ausgeschlossen werden.

2048 Klicks

Freie und faire Wahlen - auch in den USA?

Wahlbeobachter werden von den Vereinten Nationen in Gegenden gesandt, in denen eine freie und faire Stimmabgabe nicht gewährleistet ist. Vor diesem Hintergrund ist die Entscheidung demokratischer Abgeordneter aus Texas eigentlich nur konsequent, den UNO-Generalsekretär Kofi Annan um Hilfe bei den kommenden Präsidentschaftswahlen zu bitten:
“Wir sind tief besorgt, dass das Recht der US-Bürger, ihre Stimme in freien und fairen Wahlen abzugeben, erneut in Gefahr ist”.

Ich weiß nicht, welchen Kabarettisten ich diesen Sachverhalt komödiantisch verwursten gesehen habe - es mag Volker Pispers gewesen sein. Schon damals hatte das Lachen einen schalen Beigeschmack. Manchmal ist es beängstigend, wie schnell die Realität gedachte Absurditäten einholt.

1708 Klicks